Sachsen: Leistungen für SPNV 2015/16 werden nur unter Vorbehalt bestellt

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Die Leistungen für den Personennahverkehr auf der Schiene für das Fahrplanjahr 2015/16 im Vogtland werden nur unter Vorbehalt bestellt. Das musste die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Öffentlicher Personennahverkehr Vogtland (ZVV) am Donnerstag (12.3.2015) beschließen. Grund sind die immer noch fehlenden finanziellen Rahmenbedingungen.
Die Finanzierungsverordnung des Sächsischen Verkehrsministeriums für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) im Freistaat Sachsen für den Zeitraum ab 1. Januar 2015 legt die finanziellen Rahmenbedingungen lediglich als relative Größe fest. Bisher ist aber unklar, wie viel Geld dem ZVV im Ergebnis der Revision des Regionalisierungsgesetzes und des darauf aufbauenden Haushaltplans des Freistaates Sachsen tatsächlich zur Verfügung steht.
Andererseits fordern die EU-weiten Vorgaben, dass die Eisenbahnverkehrsunternehmen ihre geplanten Fahrten für 2015/16 bis zum 13. April 2015 beim Schienennetzbetreiber anmelden müssen. Entsprechend den abgeschlossenen Verkehrsverträgen ist der ZVV verpflichtet, vorher u.a. bei der Vogtlandbahn und der DB-Regio die Leistungen zu bestellen.
Um das Fahrplankonzept für den Personennahverkehr auf der Schiene im Vogtland fortsetzen zu können und gleichzeitig die wirtschaftliche Integrität des ZVV zu wahren, konnten die Leistungen nur vorläufig zur Sicherung der Fahrplantrassen bestellt werden. Demnach sollen für den Schienenpersonennahverkehr und den Schienenersatzverkehr Leistungen von insgesamt 3,8 Millionen Kilometern bestellt werden, und zwar bei Vogtlandbahn, DB Regio Südost, Erfurter Bahn und Plauener Omnibusbetrieb. Dafür werden Kosten von voraussichtlich 33,16 Millionen Euro veranschlagt.
Nach Kenntnis der endgültigen finanziellen Rahmenbedingungen für 2016 soll die vorläufige Bestellung präzisiert und erneut beschlossen werden. Es ist damit zu rechnen, dass das bisherige Angebot an Nahverkehrszügen erheblich gekürzt werden muss. Nachdrücklich forderten die Verbandsräte von der Bundes- und auch besonders der Landespolitik, die finanziellen Rahmenbedingungen schnell so zu klären, dass auch im Vogtland der ÖPNV als Daseinsvorsorge auch in Zukunft fortgeführt werden kann (Pressemeldung ZVV, 17.03.15).

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