Nordhausen – Kritik an geplanter Kündigung des HSB-Vertrags

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Mit Verwunderung und Irritation hat Staatssekretärin Inge Klaan das Vorhaben der Landrätin Birgit Keller (Landkreis Nordhausen) aufgenommen, den Gesellschaftervertrag der Harzer Schmalspurbahnen GmbH (HSB) zu kündigen. „Welche Interessen sollte der Freistaat an dieser Bahn eigentlich noch haben, wenn die örtlichen Akteure sich von dem Verkehrsprojekt verabschieden. Diese Absage an eine etablierte touristische Verkehrsinfrastruktur ist unverantwortlich. Sie schwächt zudem den Nordthüringer Raum“, erklärte Verkehrsstaatssekretärin Inge Klaan am Freitag in Erfurt.
„Mit diesem Beschluss“, so Klaan weiter, „werden auch viele Berufs-Pendler und Schüler in der Region buchstäblich aufs Abstellgleis geschoben. Denn zwischen Nordhausen und Ilfeld erfüllt die HSB seit Jahren eine wichtige Aufgabe im Öffentlichen Personennahverkehr. Auch dieser Linienverkehr läuft mit der abrupten Absage Gefahr, eingestellt zu werden.“
Die Staatssekretärin erinnerte daran, dass die HSB im Norden des Landes Aufgaben des Öffentlichen Personennahverkehrs und des touristischen Verkehrs zur Erschließung des Harzes realisiert. Erst im Jahre 2004 hatten der Landkreis und die Stadt Nordhausen gemeinsam mit dem Land die Verknüpfung der Nordhäuser Straßenbahn mit den Angeboten der HSB zwischen Nordhausen – Niedersachswerfen und Ilfeld umgesetzt und damit die Voraussetzungen zur Verdichtung und Vertaktung der Angebote geschaffen.
Darüber hinaus kritisierte die Staatssekretärin auch Überlegungen der HSB, den Neubau einer Werkstatt zu errichten. Die bisherigen Kapazitäten im Instandhaltungswerk Meiningen (Dampflokwerk) seien völlig ausreichend, sagte Klaan. Für zusätzliche Kapazitäten gäbe es in der Region keinen Bedarf. Ein geplanter Neubau in Wernigerode (‚Gläserne Werkstatt’) hat deshalb wirtschaftlich keinen Sinn.
Ihre Existenz verdankt die Bahn der Entscheidung der Landkreise und Kommunen in Thüringen und Sachsen-Anhalt, die 1993 diese Bahn von der damaligen Deutschen Reichsbahn erworben und seitdem als kommunales Eisenbahnunternehmen führen. Seitens des Landes wurde der Thüringer Streckenanteil für die vorgesehene Verdichtung und Vertaktung der Angebote und der erforderlichen modernen Sicherungstechnik ausgebaut. Der Freistaat Thüringen zahlte hierfür 15 Millionen Euro mit dem Ziel, die kommunalen Thüringer Gesellschafter, Landkreis Nordhausen, Stadt Nordhausen und Gemeinde Harztor bei der Erhaltung ihrer Eisenbahninfrastruktur zu unterstützen.
„Mit der Ankündigung eines Austritts des Landkreises wird die bisherige Unterstützung des Landes in Frage gestellt“, so Klaan wörtlich. „Die vorgebrachten Gründe für diese Entscheidung – wie beispielsweise die Haushaltssituation des Landkreises – sind nicht schlüssig. Der Landkreis hat sich schließlich für den Erwerb und den Ausbau der HSB eingesetzt. Nun kündigt die Landrätin den kommunalen Konsens auf, der Grundlage ist für die Unterstützung der HSB. Auch zum Neubau einer Werkstatt in Wernigerode sind bislang noch keine belastbaren Entscheidungen getroffen.“
Klaan appellierte schließlich an die kommunalen Akteure vor Ort: „Das Land fordert den Landkreis Nordhausen auf, sich zu seiner Bahn zu bekennen und nicht die bisherigen Entscheidungen zum Erwerb und zum Ausbau dieser gerade für den Harztourismus wichtigen Linie einseitig in Frage zu stellen.“
Hintergrund: Der Landkreis Nordhausen ist seit 1992 mit einem Anteil von 20 Prozent Gesellschafter der Harzer Schmalspurbahnen GmbH. Das bedeutet, dass der Landkreis laut Landratsamt Nordhausen mit einem Anteil von rund 300.000 Euro am Stammkapital der Gesellschaft beteiligt ist (Pressemeldung Ministerium für Bau, Landesentwicklung und Verkehr, 15.04.13).

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