Neuer Verteilerschlüssel in Brandenburg – Planungssicherheit für Straßenbahnen und O-Busse

Verkehrsminister Jörg Vogelsänger will mit der Novellierung des ÖPNV-Gesetzes eine gesonderte jährliche Pauschalzuweisung ab 2014 in Höhe von fünf Millionen Euro an die Aufgabenträger für Straßenbahnen und O-Busse ausweisen. Weiterhin soll auch der neue Landesnahverkehrsplan 2013 – 2017 verabschiedet werden. Vogelsänger äußerte sich anlässlich der Tagung „Umwelt und Elektromobilität am Beispiel der Stadt Cottbus“, zu der der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) heute in die Lausitzstadt geladen hat.

Für die Förderung der Straßenbahnen hat das Brandenburger Verkehrsministe-rium in den Jahren 2006 bis 2010 im Schnitt 4,6 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Das bisherige System der beim Land zu beantragenden Einzelförderungen wird durch eine aufwands- und erfolgsbasierte Pauschalzuweisung an die zuständigen Aufgabenträger abgelöst. Mit rund fünf Millionen Euro jährlich soll die Unterstützung trotz knapper Kassen nach Vogelsängers Worten über das neue ÖPNV-Gesetz des Landes verstetigt werden.

Vogelsänger: „Wir wollen ein bedarfsgerechtes ÖPNV-Angebot in unserem Land sicherstellen. Mit Blick auf die Zapfsäulen überlegt sich mancher neu, auf die öffentlichen Nahverkehrsangebote umzusteigen. Busse und Straßenbahnen sind darüber hinaus Verkehrsmittel mit guter Umweltbilanz – auch deshalb müssen wir alles dafür tun, damit diese Angebote angenommen werden. Wir müssen uns allerdings darauf einstellen, dass die Mittel für den Nahverkehr in den kommenden Jahren nicht steigen. Mit den pauschalen Finanzzuweisungen für den ÖPNV, die jetzt durch die Zuweisungen für Straßenbahnen und O-Busse ergänzt wird, versetzen wir die Landkreise und kreisfreien Städte besser in die Lage, ihren Bus- und Straßenbahnverkehr mit allen verfügbaren öffentlichen Mitteln effizienter zu planen und umzusetzen.“

Verkehrsfachleute aus Wissenschaft, Verbänden, Kommunen und Ländern dis-kutieren in Cottbus über Elektromobilität als Instrument der Stadtentwicklung. So wird der Frage nachgegangen, welche Rolle Straßenbahnen im Rahmen von Elektromobilitätskonzepten spielen können. Straßenbahnen fahren im Land in Brandenburg an der Havel, Cottbus, Frankfurt (Oder), Potsdam. Die Strausberger Eisenbahn verkehrt im Landkreis Märkisch-Oderland, die Schöneicher-Rüdersdorfer Straßenbahn ist ebenfalls in Märkisch-Oderland sowie im Landkreis Oder-Spree unterwegs. Die Woltersdorfer Straßenbahn hat ihr Netz in Oder-Spree. O-Busse rollen durch die Barnimer Kreisstadt Eberswald.

• Förderung Straßenbahnen (Aufgabenträger 2006 – 2010)

Brandenburg a.d. H. 0,03 Mio. Euro

Cottbus 0,42 Mio. Euro

Frankfurt (Oder) 0,60 Mio. Euro

Potsdam 2,90 Mio. Euro

MOL (Strausberger Eisenbahn) 0,08 Mio. Euro

LOS/MOL (Schöneiche/Rüdersdorf) 0,48 Mio. Euro

LOS (Woltersdorfer Straßenbahn) 0,09 Mio. Euro

Gesamt 4,60 Mio. Euro

• Verteilungsmodell Infrastruktur (Verteilungsschlüssel ohne Berücksichtigung O-Bus Infrastruktur und Leistung; Fahrgäste nur zu 50 Prozent; Gleislänge 30 Prozent; Leistung 30 Prozent; Fahrgäste 40 Prozent)

Brandenburg 628.948

Cottbus 880.510

Frankfurt (O.) 872.877

Potsdam 1.955.570

Barnim 91.170

Märkisch-Oderland 287.718

Oder-Spree 283.207

Summe 5.000.000

Endgültige Zahlen für 2014 erst nach Vorlage Daten 2012 möglich (Pressemeldung Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, 02.03.12).

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Ein Kommentar zu “Neuer Verteilerschlüssel in Brandenburg – Planungssicherheit für Straßenbahnen und O-Busse

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