ODEG – Schlichtung ausgehandelt

Berlin, 16.08.2011 – Die ODEG – Ostdeutsche Eisenbahn GmbH und die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) haben es am 15.08.2011 geschafft, sich auf ein Schlichtungsverfahren im Zuge der festgefahrenen Tarifauseinandersetzung zu verständigen. Nach der Einigung auf eine Schlichtungsvereinbarung sind für die folgenden acht bis 12 Wochen keine Streiks zu erwarten.

„Das ist ein wichtiger Schritt“ sagte ODEG-Geschäftsführer Bernd Wölfel am Abend. Vorausgegangen waren lange und teilweise zähe Verhandlungen. Die ODEG war im laufenden Schlichtungs-verfahren bereits bis an die Grenzen ihrer Kompromissbereitschaft gegangen: So hat sie beispielsweise auf die Vertretung durch den eigentlich zuständigen Arbeitgeberverband verzichtet. Das bedeutet einen klaren Eingriff in die Tarifautonomie des Unternehmens. Hätte die ODEG dieses Zugeständnis nicht gemacht, wären die Verhandlungen zum Schlichtungsverfahren mit der GDL gescheitert.

Die Schwierigkeiten, mit denen die Tarifpartner zu kämpfen hatten, werden auch durch die Wortwahl deutlich: Der Begriff „Schlichtung“ wird von der GDL nicht benutzt, sie spricht in Ihren Presse-erklärungen lediglich von „Moderation“. „Die ODEG geht trotz dieser Wortspielerei davon aus, in eine echte Schlichtung zu einem Haustarifvertrag für die ODEG zu starten“, so Wölfel.

„Wir sind zuversichtlich, die seit über einem Jahr andauernde Tarifauseinandersetzung mit dieser Schlichtung beenden zu können und den Fortbestand der ODEG zu sichern“, so Wölfel weiter.

Die Parteien versuchen nun schnellstmöglich, einen gemeinsamen Schlichter zu finden.

Hintergrund

Die am 8. August 2011 aufgenommenen Gespräche zur Aufnahme eines Schlichtungsverfahrens im Tarifstreit zwischen der GDL und der ODEG waren zunächst erfolgreich gestartet. Die Einstiegshürde der GDL, nicht mit der ODEG sondern nur mit den Gesellschaftern verhandeln zu wollen, konnte zu Beginn der Gespräche über-wunden werden.

Ziel der ODEG war es, ohne Vorbedingungen zu schlichten und den Konflikt zu lösen. Die GDL hatte daraufhin zunächst einer ergebnisoffenen Schlichtung eine Absage erteilt und stattdessen folgende Vorbedingungen gestellt:

• Das Lohnniveau stehe fest und gilt als nicht verhandelbar.

• Es sollten die inhaltsgleichen Rahmenbedingungen wie mit der Deutschen Bahn AG verhandelt werden.

• Die GDL lehnte eine Schlichtung auf Ebene des Haustarif-vertrags ab.

• Die Arbeitgeber sollten auf Konzern-Oberebene auftreten.

• 12 voneinander unabhängige, privatrechtliche Eisenbahnverkehrsunternehmen sollten sich koordinieren und gemeinsam verhandeln.

Diesen Vorbedingungen kann die ODEG nicht zustimmen, da dadurch ihre Existenz gefährdet wäre.

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