Keolis an Teilbetrieb der Berliner S-Bahn interessiert

S-Bahn Berlin: Keolis befürwortet Fahrzeugbeschaffung durch DB, aber mit transparentem Prozess

 

Bei der dringend notwendigen Fahrzeugbeschaffung zur Sicherung und Stabilisierung des Berliner S-Bahn-Verkehrs befürwortet Keolis Deutschland GmbH und Co. KG, dass die Fahrzeuge durch den jetzigen Betreiber beschafft werden. Diese Beschaffung muss aber in einem transparenten und unter angemessener Beteiligung der Wettbewerbsbahnen durchgeführten Prozess erfolgen. Das ist der beste Weg, ein faires Wettbewerbsverfahren zum Betrieb der Berliner S-Bahn zu ermöglichen und bei der Berliner S-Bahn ohne weitere Verzögerungen neue S-Bahn-Fahrzeuge zum Einsatz zu bringen.

Anfang 2011 entschied der Bundesgerichtshof, dass Verkehrsverträge im Schienenpersonennahverkehr grundsätzlich ausgeschrieben werden müssen. Vertragsverlängerungen ohne Wettbewerb sind nur unter engen rechtlichen Bedingungen des Vergaberechts möglich. Die Deutsche Bahn hat die Ausschreibung als Regelform der Vergabe von SPNV-Leistungen akzeptiert und will bei der Berliner S-Bahn ihrer Verantwortung als heutiger Betreiber durch langfristige Sicherung der Verfügbarkeit von Fahrzeugen für den S-Bahn-Verkehr in Berlin nachkommen, indem sie die Beschaffung dieser Fahrzeuge im Vorfeld der Ausschreibung angeboten hat. Diese Beschaffung dauert von der Entwicklung bis zur Auslieferung der für ein Teilnetz notwendigen Fahrzeuge rund 5-6 Jahren. Das bei Standardfahrzeugen übliche Verfahren, den Verkehrsvertrag auszuschreiben und die Bieter Vorschläge für die Fahrzeugbeschaffung machen zu lassen, eignet sich aufgrund dieses Zeitrahmens nicht für die Berliner S-Bahn.

Keolis Deutschland begrüßt daher das von der DB vorgeschlagene Verfahren, die Fahrzeuge durch den jetzigen Betreiber beschaffen zu lassen, weist jedoch auf einige notwendige Voraussetzungen hin, um Chancengleichheit und damit faire Startbedingungen für die Ausschreibung zu schaffen. So sollte die Konzeption des neuen Fahrzeugs bereits unter Nutzung der Erfahrungen der Wettbewerber z.B. aus dem S-Bahn-Verkehr in Paris, London oder Melbourne erfolgen. Die konkreten Konditionen zur Übernahme der Fahrzeuge im Falle eines Ausschreibungsgewinns müssen geregelt werden. Darüber hinaus müssen die am Vergabeverfahren zur Berliner S-Bahn interessierten Wettbewerbsbahnen die Gelegenheit bekommen, die neuen Fahrzeuge kennenzulernen, Ausbildungs- und Probefahren durchzuführen sowie konkrete Angaben zur Instandhaltung und eventuellen Übernahme von Personal der Berliner S-Bahn GmbH erhalten.

 

Die DB hat ihrerseits zur Voraussetzung für eine Einleitung der Fahrzeugbeschaffung gemacht, dass die Aufgabenträger den späteren Einsatz der zu beschaffenden Fahrzeuge und deren Überleitung an den nächsten Betreiber bei Ausschreibungen auch garantieren müssen. Diese Forderung ist sachlich begründet und würde von jedem Verkehrsunternehmen in dieser Situation zur Voraussetzung gemacht werden, da es sich bei den Fahrzeugen der Berliner S-Bahn nicht um Standardfahrzeuge handelt.

Die Begleitung des Fahrzeugbeschaffungsprozesses durch die Aufgabenträger und die Wettbewerbsbahnen stellt nicht nur einen fairen Ausgangspunkt für die Ausschreibung dar, sondern ist die derzeit einzige realistische Möglichkeit, überhaupt die dringend notwendige Fahrzeugbeschaffung nunmehr ohne weitere unnötige Verzögerungen anzustoßen.

Keolis Deutschland betreibt unter dem Namen „eurobahn“ seit mehr als 10 Jahren erfolgreich modernen Schienenpersonennahverkehr in Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Hessen. Mit derzeit über 350 Mitarbeitern und 66 Triebwagen werden täglich mehr als 50.000 Reisende im Nah- und Regionalverkehr befördert. Haupttätigkeitsfeld der eurobahn ist dabei der elektrische Nahverkehr mit Zügen des Typs „FLIRT“ aus Berliner Produktion, die in schnellen Taktzeiten im Ruhrgebiet und in Westfalen verkehren.

Keolis Deutschland ist die deutsche Tochter von Keolis S.A., einem weltweit agierendem Nahverkehrsunternehmen und einer der bedeutendsten Anbieter im ÖPNV-Wettbewerb Frankreichs.

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